Deutschland kritisiert GoogleBooks im EU-Ministerrat

Deutschland hat sich für den morgen und übermorgen stattfindenden EU-Ministerrat zur Wettbewerbspolitik mit einem Schreiben zu Wort gemeldet, in dem eindringlich vor GoogleBook gewarnt und verlangt wird, sich auf EU-Ebene mit diesem Thema zu beschäftigen.

Die EU Kommission soll aufgefordert werden, das Vorgehen von Google, also Bücher ohne vorherige Einwilligung der Rechteinhaber zu scannen, rechtlich zu prüfen und wenn nötig, Rechtsmaßnahmen vorzuschlagen, um das europäische Copyright "zu retten".

Europawahlen 2009: Wo sind nur die Jungwähler?

Euronews hat einen 8-minutigen Clip zur Europawahlbeteiligung von jungen Menschen, in dem auch die Eurowahlgang ihre Erwähnung findet.

Sehenswert!

Zitat des Tages: Bittner über Pöttering

Aus dem ZEIT-Blog von Jochen Bittner:

"Wäre die technische Wissenschaft schon so weit, dass sie für Aufgaben wie Europaparlamentsvorsitzende Protokollroboter herstellen könnte, es würde etwas sehr Pöttering-ähnliches dabei herauskommen."

Für alle die's nicht wissen: Hans-Gert Pöttering ist (noch) Präsident des Europäischen Parlaments.

Europa lohnt sich - EU-Politiker kommen in hohe nationale Ämter

(Original: Europe sells - EU politicians making a national career)

Es gibt die Tendenz, etwas despektierlich über Politiker zu reden, die nach Brüssel gehen, um EU-Parlamentarier oder EU-Kommissar(in) zu werden - als ob der Gang nach Brüssel/Strasbourg/Luxemburg das Ende der Karriere wäre.

Gestern bestätigte EU-Kommissarin Dalia Grybauskaite, die ihr Amt hatte ruhen lassen, um bei den Präsidentschaftswahlen in Litauen anzutreten, den Trend, dass der Weg auch umgekehrt sehr gut funktioniert: Sie wird tatsächlich die erste Präsidentin Litauens, nebenbei auch noch ein wichtiger Schritt dahin, mehr Frauen in Machtpositionen in Europa zu bringen.

Das ist schon der dritte mir bekannte Fall in 14 Monaten, bei denen EU-Politiker eine nationale Karriere machen: Vor kurzem der lettische MdEP Valdis Dombrovskis, der lettischer Ministerpräsident wurde und Anfang letzten Jahres schaffte es der finnische MdEP Alexander Stubb ins Amt des Außenministers seines Landes, wo er gleich den Vorsitz der OSZE übernehmen durfte. Nicht zu vergessen ist auch Toomas Hendrik Ilves, der schon Ende 2006 aus seiner Funktion als MdEP direkt ins Amt des estnischen Präsident wechselte.

Es gibt noch mehr Beispiele, wie sich in den Kommentaren zum englischen Original dieses Artikels zeigt - und wenn ihr auch noch welche habt: Immer her damit!

Europawahlen 2009 (102): Junge Kandidaten für das Europaparlament - LYMEC

(Original: European Parliament elections 2009 (102): Youth candidates running for the European Parliament - LYMEC)

Letzte Woche habe ich mich an vier Jugendverbände von Europaparteien - YEPP (die Jugend der Europäischen Volkspartei), ECOSY (die Jugend der europäischen Sozialisten und Sozialdemokraten), LYMEC (die Europäische Liberale Jugend) und FYEG (die Europäische Grüne Jugend) - gewendet und sie nach "ihren" Kandidaten für die Europawahlen 2009 gefragt.

Hier nun die Fragen und Antworten der Organisation, die mir als erstes (und bislang einziges) geantwortet hat - LYMEC:

Julien: Wisst ihr, wer der/die jüngste Kandidat/in von LYMEC oder der Mutterpartei ELDR ist, der/die bei den Europawahlen antritt? Wenn ja, könnt ihr etwas über sie/ihn berichten? (Wenn ihr nicht wisst, wer der oder die jüngste ist, könnt ihr auch über die/den jüngste/n berichten, die/den ihr kennt.)

LYMEC:
Name: Ingrid Lundqvist
Organisation: Die Jugend der Zentrumspartei
Land: Schweden
Alter: 21
E-mail: ingrid.lundqvist [ at ] centerpartiet.se
Persönliches Blog: lundqvist-ingrid.blogspot.com (Sprache: Schwedisch)

"Ich bin auf Platz 35 der Liste der Zentrumspartei und ich bin die jüngste. Ich bin 21 Jahre alt, lebe in Stockholm und interessiere mich besonders für Handel, Umwelt, sowie die Zusammenarbeit von Polizei und Justiz in Fragen der Verbrechensbekämpfung.

Ich träume von einer EU mit offenen Grenzen, in der wir zusammen für eine gesündere Umwelt arbeiten, und zwar weltweit. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass jeder Bürger der EU seine Ziele erreichen kann. Ich möchte auch, dass Unternehmen innerhalb und außerhalb der EU zu ähnlichen Bedingungen mit uns Handel treiben können.

Ich hoffe, andere - vor allem junge - Menschen zu inspirieren, sich für Politik zu interessieren."

Julien: Wer im Vorstand von LYMEC tritt bei den Europawahlen an und hat auch gute Chancen, ins Europaparlament zu kommen?

LYMEC:
Alexander Plahr, LYMEC Vizepräsident (für die FDP in Deutschland)
Sibel Redzheb, LYMEC Schatzmeisterin (für die MRF in Bulgarien)

Beide sind nicht ohne Chance gewählt zu werden, und sie arbeiten hart daran, dieses Ziel zu erreichen.

Julien: Seid ihr zufrieden mit der Zahl und den Listenplätzen von jungen liberalen Kandidat/inn/en auf den Wahllisten der liberalen Parteien in den Mitgliedsstaaten?

LYMEC: Wir können sehr zufrieden sein, viele unserer Parteien haben junge Kandidaten aufgestellt und einige sind auch auf Plätzen, auf denen sie eine realistische Chance haben, gewählt zu werden.

Die Antworten schrieb mir Srd Kisevic, Generalsekretär von LYMEC.

ARD und ZDF mit speziellen Angeboten zur Europawahl 2009

Na endlich: So langsam beginnt die ausführliche mediale Begleitung der Europawahlen.

Die ZDF Mediathek hat für die Europawahlen eine eigene Rubrik eingerichtet, auf der zum jetzigen Zeitpunkt bereits 21 Beiträge

Und auch die ARD hat einen eigenen tag zur Euroawahl, unter dem man unter anderem fast eine Stunde EU-Politik mit Merkel, Müntefering, Gysi, Kühnast, Guttenberg, Koch-Mehrin, Schulz, Ferrero-Waldner im WDR Europaforum vom 9. Mai finden kann.

Auf meinem englischen Blog ist unterdessen der 100. Artikel in der Rubrik "European Parliament elections 2009" erschienen.

Für alle, dies Englischen mächtig sind, und die nachverfolgen möchten, wie sich die Eurowahlkampagne von letzem Juli bis jetzt entwickelt hat, ist das die richtige Anlaufstelle, insbesondere weil ich nicht die Zeit habe, jeden Artikel von dort ins Deutsche zu übersetzen.

Europawahlen 2009: 17. Mai Antragsfrist für EU-Bürger in Deutschland und Deutsche im Ausland

Bitte weitersagen:

EU-Bürger, die bei der Europawahl in Deutschland wählen wollen, und im Ausland lebende Deutsche, die bei der Europawahl ihre Stimme in Deutschland abgeben möchten, müssen bis zum 17. Mai 2009 bei ihrer Gemeindebehörde einen Antrag auf Aufnahme ins Wahlregister stellen:

Europawahl 2009: Am 17. Mai endet Antragsfrist für Deutsche im Ausland und EU-Bürger

WIESBADEN – Der Bundeswahlleiter weist darauf hin, dass der 17. Mai 2009 unter drei Gesichtspunkten ein wichtiger Stichtag bei der Vorbereitung der Europawahl 2009 ist.

Bis zu diesem Tag können Deutsche im Ausland und Unionsbürgerinnen und -bürger in Deutschland, die hier wählen wollen, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragen. Ferner erhalten bis zum 17. Mai 2009 alle Wahlberechtigten für die Europawahl ihre Wahlbenachrichtigung, auf der auch das Wahllokal angegeben ist, in dem sie am 7. Juni 2009 ihre Stimme abgeben können.

Wer bei der Europawahl 2009 in Deutschland wählen will, muss grundsätzlich im Wählerverzeichnis eingetragen sein. Im Wählerverzeichnis sind alle Wahlberechtigten eines Wahlbezirks zusammengefasst. Alle Wahlberechtigten, die am 3. Mai 2009 – dem 35. Tag vor der Wahl – bei der Meldebehörde der Gemeinde mit Hauptwohnung gemeldet waren, werden in das Wählerverzeichnis von Amts wegen eingetragen und erhalten eine Wahlbenachrichtigung.

Deutsche, die im Ausland leben und in Deutschland wählen wollen, müssen so schnell wie möglich einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis der Gemeinde stellen, in der sie vor ihrem Fortzug aus Deutschland zuletzt gemeldet waren. Der Antrag muss bis zum 17. Mai 2009 bei der Gemeinde eingehen. Auch Deutsche im Ausland, die bereits bei der letzten Europawahl 2004 auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen waren, müssen zur Europawahl 2009 erneut einen Antrag auf Eintragung stellen. Nähere Informationen und das Antragsformular erhalten Deutsche im Ausland bei allen Botschaften und Konsulaten der Bundesrepublik Deutschland oder im Internetangebot des Bundeswahlleiters.

In Deutschland lebende Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Mitgliedstaaten, die bei der Europawahl 2009 die deutschen Abgeordneten wählen wollen, müssen ebenfalls in ein deutsches Wählerverzeichnis eingetragen werden. Hierzu müssen sie bei der Gemeindebehörde ihres deutschen Wohnorts einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen, der dort bis zum 17. Mai 2009 eingehen muss. Eine Ausnahme gilt für Unionsbürger, die bereits bei der Europawahl 2004 in das Wählerverzeichnis eingetragen waren und seitdem nicht auf Antrag oder wegen Fortzugs in das Ausland aus dem Wählerverzeichnis gestrichen wurden: Sie werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen. Nähere Informationen und das Antragsformular erhalten Unionsbürgerinnen und -bürger in Deutschland bei der Gemeindebehörde ihres Wohnorts oder im Internetangebot des Bundeswahlleiters.

Vom 18. bis einschließlich 22. Mai 2009 halten die Gemeindebehörden ihre Wählerverzeichnisse während der allgemeinen Öffnungszeiten für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereit. Bürgerinnen und Bürger, die bis zum 17. Mai 2009 keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber der Meinung sind, dennoch wahlberechtigt zu sein, sollten sich unverzüglich mit dem Wahlamt am Ort ihrer Hauptwohnung in Verbindung setzen, damit eine Nachprüfung erfolgen kann.

Quelle: Pressemitteilung des Bundeswahlleiters vom 05. Mai 2009

Umstrukturierung des Generalsekretariats des Europäischen Parlaments

(Original: Restructuring of the European Parliament secretariat)

Klaus Welle, der neue Generalsekretär des Europaparlaments, hat angekündigt, das Sekretariat des Europäischen Parlaments umzustrukturieren und auch ein gesondertes Augenmerk auf Fragen der Informationstechnologie zu lenken:

"Es fand ein Meinungsaustausch mit Herrn WELLE, dem neuen Generalsekretär des EP statt [...] sein erstes Erscheinen im Haushaltsausschuss seit seiner Ernennung am 15. März 2009. Der neue Generalsekretär unterstich die Hauptpunkte seiner Umstrukturierung des Generalsekretariats. Die Hauptveränderung beträfe die Personalabteilung, die in drei Referate unterteilt würde. Er betonte die Notwendigkeit besserer Mitarbeiter-Statuten sowie einer Modernisierung der Laufbahnen, der Mobilität und der Einstellungsverfahren.

Herr WELLE betonte die gestiegene Bedeutung der Infrastruktur und schlussfolgerte, dass es eines neuen Referats bedürfe. Dieses neue Referat würde zusätzliche Aufgaben wie die Instandhaltung der Gebäude aufgetragen bekommen. Der Einsturz der Decke in Strasbourg hatte deutliche gemacht, dass besonders geschultes und bislang noch nicht im EP vorhandes Personal für die Instandhaltung benötigt würde.

Informationstechnologien waren ein weiteres zentrales Element von Herrn WELLEs Arbeitsprogramm als Generalsekretär. Nach seinem Empfinden war diesem zentralen Bestandteil der Steuerung [Original: 'Governance'] über die letzen 10 Jahre kaum Beachtung auf genügend hoher Ebene geschenkt worden."

(Quelle: Bericht des Ratssekretariats für die Mitgliedsstaaten über die Sitzung des Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments in Brüssel am 27. April 2009)

Gast-Blogger auf "TH!NK ABOUT IT"

Diese Woche schreibe ich als Gast-Blogger auf der europäischen Plattform "TH!NK ABOUT IT", auf der in einem Blog-Wettbewerb je 3 Blogger aus allen 27 Mitgliedsstaaten über Europa, die Europawahlen, und die Situation in ihren Ländern in diesem Kontext berichten.

Wer des Englischen mächtig ist, findet meine Beiträge, die auch schon fröhlich diskutiert wurden, hier.

Hans-Gert Pöttering über Europa und seine Zeit als EU-Parlamentspräsident

Etwas trocken, etwas lang (fast 20 Minuten), aber immerhin ausführlich redet EVP-Politiker und scheidender EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering über die Erfolge und Misserfolge der Europäischen Union während seiner Amtszeit und gibt einen Ausblick auf die kommenden Europawahlen:

Ehrendoktor Barroso: Wie würdelos!

Juchhu, es ist Wahlkampf und keiner geht hin.

Dafür geht der, um den es keinen Wahlkampf gibt, nach Chemnitz. Und holt sich eine Ehrendoktorwürde ab.

Na toll Herr Barroso, und ganz toll Uni Chemnitz, für diesen herausragenden Schritt, die personifizierte Langeweile und Verkörperung der Probleme der EU zum Ehrendoktor zu machen!

Vielleicht kann man statt der Büste von Karl Marx jetzt einfach Barrosos Kopf irgendwo in die Stadt legen und sie dann in San José umbennen. Gibt's in Deutschland noch nicht.

Ansonsten: Kann mich jemand aufwecken, wenn diese Europawahlen vorbei sind - so langsam gehe ich ein...

(via Europaeum)

Blick über den Tellerrand: Das Europamagazin der ARD und Zoom Europa auf ARTE

Wenn man wie ich aus einer europapolitischen Perspektive auf Europa schaut, und zwar nicht nur auf EU-Institutionen sondern auch über den eigenen Tellerrand, in andere Gegenden und Länder Europas, dann hat man im deutschen Fernsehen nicht so viele klare Anlaufstellen.

Gut gemacht und interessanter als vieles andere sind das Europamagazin der ARD, dessen einzelne Beiträge auch online in der Mediathek angeschaut werden können, und Zoom Europa, das auf ARTE +7 eine Woche nach Ausstrahlung angeschaut werden kann (hier die Sendung dieser Woche).

Die europäische Tagespolitik ist ja von einigen Gipfeltreffen, Krisenerklärungen und wenigen gepushten Direktiven kaum wahrnehmbar, so dass es nur gut und richtig ist, wenn sich zumindest einige Sendungen unserer europäischen Wirklichkeit annehmen.

Was mir aber tatsächlich fehlt im deutschen Fernsehen ist eine echte europapolitische Sendung, eine, die ein Breite von Themen so abdeckt, dass nachvollziehbar wird, wie lokale, nationale und europäische Einflüsse zusammenspielen und so unsere Realität bestimmen. Eine, in der sichtbar ist, dass "Europa" unsere Leben genauso beeinflusst wie es "Deutschland", oder "Hamburg/Berlin/Klein Dorfleben" tun.

Aber oft bleibt dafür nur eine Erwähnung am Rande oder ein eher zufälliger Beitrag, weil's gerade ins Konzept passt. Nur ist Europa halt schon viel weiter.

Wenn's nur unsere Medien auch wären...

europa-transparent über die Debatte um die Arbeit von Europaparlamentariern

Auf europa-transparent gibt es einen langen Artikel über die Debatte der letzten Tage, wie denn nun die Arbeitsleistung von Europa-Abgeordneten zu messen sei.

Hintergrund ist die zwischenzeitliche Schließung der Seite Parlorama in der quantitativ gemessen werden sollte, wie aktiv die EU-Parlamentarier in der letzten Legislaturperiode waren. Die Seite wurde nach einer großen Zahl zunächst geschlossen, soll aber demnächst wieder reaktiviert werden.

Fünf Jahre EU-Erweiterung: Ein persönlicher Rückblick

(Original von kurz nach Mitternacht: Five years of European Union enlargement: A personal review)

Ich weiß genau, wo ich vor fünf Jahren war, um Mitternach des 1. Mai 2004, dem Moment, in dem die Europäische Union um acht mittel- und osteuropäische Staaten und zwei Länder aus dem Mittelmeer erweitert wurde.

Ich war im östlichen Zentrum von Berlin, auf einer öffentlichen Party zum Feier der Erweiterung, und kurz vor 24 Uhr zählten wir von 10 abwärts, und um Mitternacht begrüßte eine fröhliche Menge von zumeist jungen Menschen unsere neuen "Mitbewohner".

Das war ein glücklicher Moment für Europa und die Europäische Union, und ich muss zugeben, auch für mich.

Als relativ frankophiler Mensch hingen meine Augen und mein Herz eher am Westen. Aber die Erweiterung hat diesen Blickwinkel verändert, und ich habe auch eine der ersten Gelegenheiten genutzt, eine Reihe der neuen Mitgliedsstaaten zu besuchen. Und nur neun Monate nach der Erweiterung bin ich sogar in einen der neuen Mitgliedsstaaten gezogen.

Das war der Beginn meiner zweiten Europäisierung, ich der ich zu diesem Zeitpunkt schon überzeugter Europäer war. Ich habe meinen Blick neu ausgerichtet; ich lernte Europa als ein erweitertes Konzept zu verstehen, die wirkliche Bedeutung dieses offenen Raumes und der Ideale von Freiheit und Einheit wahrzunehmen. Ich begann zu verstehen, dass Europa und diese besondere Union nicht nur Ziele waren, die man erreichen wollte, sondern dass dies nur die Grundlage für die Erreichung weiterer Ziele ist.

Seit der Erweiterung habe ich Häuser/Wohnungen und (neue) Freundschaften mit Bulgaren, Deutschen, Ukrainern, Finnen, Ungarn, Spanien, Esten, Moldauern, Österreichen, Serben, Russen geteilt (Reihenfolge zufällig), ich habe gute Beziehungen zu vielen anderen europäischer Mitbürgern aufgebaut, und ich glaube ich habe es geschafft, über die letzten fünf Jahre mit wenigstens eine Person aus fast jedem Land dieses Kontinents zu sprechen.

Die Erweiterung war ein Erfolg, unabhängig von den technischen Problemen, die es gab und auch noch immer noch gibt, weil sie uns Perspektiven geöffnet hat, weil nicht nur die EU erweitert wurde, sondern auch unser Horizont.

Klar, manchmal ist es nicht leicht mit einer größeren Zahl von Menschen und Staaten umzugehen; jeder hat seine eigenen Interessen, Hoffnungen, Vision, jedes Individuum, und zu einem gewissen Grad auch jedes Land. Nur müssen wir verstehen lernen, dass diese Interessen nicht wirklich die Interessen von Ländern und Nationen sind, sondern dass sie, wenn man nur seine nationale Brille ablegt, sehr ähnliche Probleme von Individuen und Gruppen sind, die in unterschiedlichen aber doch vergleichbaren Situationen leben.

Der durchschnittliche polnische Bauer hat keiner anderen Interessen als der durchschnittliche französische Farm, und der IT-Spezialist aus Estland denkt wohl ganz ähnlich wie ein IT-Spezialist aus Irland. Die meisten Leute, die ich getroffen habe, teilen den Wunsch, mobil sein zu dürfen - ob nun für eine Kurztrip, einen Austausch, oder für den Rest des Lebens; ob für 10 Kilometer oder 2000 Meilen -, weil es ihnen die Möglichkeit gibt, ihre eigenen kleinen und großen Träume wahr werden zu lassen. Das heißt, wir haben alle eine ähnliche Geschichte, egal ob die Figuren unterschiedlich aussehen oder die Regisseure einen unterschiedlichen Stil haben.

Die EU-Erweiterung erzählt uns diese Geschichte, die Geschichte dass wir in der Lage sind, den "anderen" zu integrieren, weil der "andere" eigentlich ist wie wir.

Wir verlieren uns manchmal in institutionellen Debatten, die ja auch richtig sind, weil Einheit in Vielfalt nicht immer ein natürlicher Prozess sondern das Ergebnis von gut gestalteten institutionellen Lösungen ist. Aber der innere Wert der Erweiterung(en) und die Erweiterungsperspektive sind beides Triebfedern für die, die schon im Club sind und auch die, die noch hinein möchten.

Ohne feste Erweiterungsperspektiven, vom westlichen Balkan, über die osteuropäischen Staaten bis hin zur Türkei, wenn sie irgendwann bereit dazu ist, gibt es keinen Bedarf und keinen Anstoß, unsere Ansichten zu verändern, keinen Grund zur Reform, weder in diesen Ländern noch in der Europäischen Union selbst. Wenn wir uns zufriedengeben mit dem, was wir schon erreicht haben, werden wir den Blick dafür verlieren, was wir immernoch erreichen können.

Heute feiere ich fünf Jahre EU-Erweiterung, und ich feiere es in der Hoffnung, bald wieder den Beitritt neuer Länder in die Union feiern zu können - auch, weil ich über die letzten Jahre eines auch noch verstanden habe:

Es gibt nichts besseres, als mit seinen Mit-Europäern zu feiern!